Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen/Lieferungen zwischen CALNOVA Service GmbH & Co. KG – im folgenden kurz CALNOVA genannt – als Dienstleister/Lieferant und ihren Auftraggebern, soweit nicht schriftlich andere Bedingungen vereinbart wurden; dies gilt auch dann, wenn CALNOVA die Leistungen erbringt, ohne den abweichenden Bedingungen des Auftraggebers zu widersprechen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch CALNOVA.

Angebot und Vertragsabschluß

Angebote sind hinsichtlich der Preisgestaltung und Liefertermine freibleibend.
Aufträge werden mit dem schriftlichen Vertrag durch CALNOVA, dessen Inhalt für das Vertragsverhältnis und den Dienstleistungsumfang maßgebend ist, rechtsverbindlich. Nebenabreden und mündliche Erklärungen von Angestellten oder Vertretern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Telefonische und fernschriftliche Aufträge werden auf Gefahr des Bestellers ausgeführt.
CALNOVA hat das Recht, seine Forderungen gegen den Auftraggeber an einen Dritten abzutreten.
Leistungsangaben in Angeboten und Angebotsunterlagen sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Kostenvoranschläge für Installationsarbeiten von Geräten und Apparaturen, Hygiene- und technische Dienstleistungen werden gewissenhaft und möglichst genau aufgestellt. Sie sind jedoch unverbindlich. Die Installationsarbeiten werden gemäß dem tatsächlichen Zeitaufwand berechnet, der aus dem jeweiligen Kundendienstbericht ersichtlich ist. Es sei denn, es werden Pauschalgebühren vereinbart.
CALNOVA behält sich das Recht vor, sofern im Rahmen technischer Neuentwicklungen vertretbar, die Serviceabstände und eingesetzte Spender, Geräte, Verbrauchsmaterialien, usw. zu verändern.

Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag.
Bei Fakturierung wird die Mehrwertsteuer nach dem jeweils gültigen Satz zusätzlich in Rechnung gestellt und ausgewiesen.
Dienstleistungen: Die im Vertrag niedergelegten Preise gelten während der fest vereinbarten Laufzeit (Festpreise). Ändert sich der Preisindex für Erzeugerpreise gewerblicher Produkte (Stand Januar) um mehr als 2,5 Punkte gegenüber dem Stand des Vorjahres, so ist CALNOVA berechtigt, in Höhe des überschreitenden Punktwertes eine Preisänderung vorzunehmen.
Zu Beginn der Verlängerung der Dienstleistungsvertrags-Laufzeit aufgrund der vertraglichen Verlängerungsklausel ist CALNOVA jeweils berechtigt, den Preis entsprechend den dann gegebenen aktuellen Verhältnissen zu ändern. Diese Preisänderung wird dem Kunden wenigstens 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich mitgeteilt. Erhebt der Kunde nicht binnen 14 Tagen nach der Bekanntgabe schriftlichen Widerspruch, so gilt der geänderte Preis für die folgende Vertragsperiode als vereinbart. Für diesen neuen Festpreis gilt Abs. 1 entsprechend.
Sollten betriebliche Gründe seitens des Kunden der Durchführung eines turnusmäßigen Service entgegenstehen, so muß dies der CALNOVA spätestens 7 Tage vorher mitgeteilt werden, damit ein Ersatztermin eingeplant werden kann. Kann wegen Nichteinhaltung dieser Frist kein Ersatztermin vereinbart werden, so bleibt die Pflicht zur Zahlung des Service bestehen.
Warenlieferungen: Alle Preise gelten nur für den vorliegenden Auftrag und sind freibleibend. CALNOVA behält sich vor, etwaige Rohstoffzuschläge in ihrer Preisgestaltung zu berücksichtigen.
Bei Abrufaufträgen sind die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise maßgebend.

Gewährleistung

CALNOVA übernimmt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, für ihre Dienstleistungen die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie haftet insbesondere dafür, daß Serviceleistungen sorgfältig und sachgemäß ausgeführt werden und den Regeln der Technik und Hygiene entsprechen. CALNOVA übernimmt auch die Gewähr für eine tadellose und lückenlose Ausführung der Arbeiten gemäß Leistungsbeschreibung.
Für alle neuen Geräte und Apparaturen wird bei der Verwendung von Original-CALNOVA-Zubehör und/oder –Ersatzteilen eine 24-monatige Garantie nach Rechnungsdatum gewährt. Diese Garantie erstreckt sich auf den Ersatz von den bei normalem Gebrauch defekt gewordenen Teilen.
Mängel müssen binnen 14 Tagen nach Empfang der Ware oder ihrem Eintritt schriftlich angezeigt werden. Sie entbinden den Käufer nicht von seiner Zahlungspflicht. Erst nach zwei fehlgeschlagenen Versuchen, durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung den Mangel zu beseitigen, besteht für den Auftraggeber – sofern Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht von Anfang an unmöglich waren – ein Anspruch auf Preisminderung unter Ausschluß des Rechtes auf Rückgängigmachung des Vertrages oder seiner Bestellung. Ist der Auftraggeber nicht Kaufmann im Sinne des Gesetzes, verbleibt diesem wahlweise das Recht der Rückgängigmachung des Vertrages oder Preisminderung oder der Preisminderung bei Fehlschlagen der Nachbesserungsversuches.
Die Gewährleistung erlischt, wenn Instandsetzungsarbeiten von dritter Seite oder Hygienearbeiten an den Anlagen von dritter Stelle ohne die Genehmigung der CALNOVA unternommen werden, oder sonstige Eingriffe oder Instandsetzungen erfolgen, wodurch der technische Zustand oder der Hygienezustand der Anlagen und/oder Waren beeinträchtigt werden kann. Ein Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig titulierter Gegenforderungen zu.

Haftung

CALNOVA hat nur Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet, falls sie schadenersatzpflichtig wird, nur für den unmittelbaren Schaden. Eine weitere Rechtsfolge besteht nicht, insbesondere haftet CALNOVA nicht für Folgeschäden.

Eigentumsvorbehalt

Alle Geräte, Spender und sonstigen Produkte im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages bleiben Eigentum von CALNOVA. Bei Verlust oder Beschädigung am Installations- bzw. Aufstellungsort des Kunden ist CALNOVA berechtigt, dem Kunden den Ersatzwert zu berechnen. Bei Warenlieferungen bleibt die bestellte Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger Forderungen, Eigentum von CALNOVA. Etwaige Forderungen aus Weiterveräußerungen gelten als an CALNOVA abgetreten.

Zahlungsbedingungen

Rechnungen für die jeweilige CALNOVA-Dienstleistung oder Lieferung sind, soweit nicht schriftlich anders vereinbart oder in den jeweils gültigen Preislisten aufgeführt, binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
Ist der Auftraggeber in Zahlungsverzug mit einer Forderung, so können alle übrigen Forderungen gegen den Auftraggeber fällig gestellt werden.
Der Auftraggeber hat alle Gebühren, Kosten und Auslagen zu tragen, die im Zusammenhang mit jeder gegen ihn rechtlich erfolgreichen Rechtsverfolgung außerhalb Deutschlands anfallen.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden für den Vertragszeitraum Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, mindestens jedoch 8% p.a. ohne dass es des konkreten Nachweises eines Verzugsschadens bedarf. Für Mahnungen nach Überschreitung der Zahlungsfrist werden pro Mahnung EUR 6,– Mahngebühr erhoben.

Maßgebliches Recht

Das Vertragsverhältnis untersteht deutschem Recht / Handelsgesetz. Maßgebend ist ausschließlich deutscher Vertragstext.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Parteien Hanau.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem der richtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at http://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.